Wer kennt bereits den „Esslingen Test“?
Die offizielle Esslingen-Facebookseite der Esslinger Stadtmarketing & Tourismus GmbH (EST) startete Mitte November 2010 und hat demnächst bereits 1.000 Fans gewonnen. Als besonderes Highlight bietet die EST der Facebook Community nun ein Stadtquiz, bei dem jeder seine Kenntnisse und sein Wissen testen kann:
Interessierte können herausfinden, ob sie ein 100-prozentiger Esslinger sind.
Insgesamt 12 Fragen zu Esslingens Alleinstellungsmerkmalen wie Esslingen Historie oder Esslingens Innovations- und Wirtschaftskraft sind hier zu beantworten.
„In erster Linie soll das Quiz Spaß machen“, so Michael Metzler, Geschäftsführer der EST.
Das Quiz versteht er als Teil eines Marketing Gesamtkonzeptes. Intention ist es, nach einem Jahr rund 3.000 Facebooknutzer mit Esslingen zu vernetzen.
„Durch die Erweiterung unserer Kommunikationsstrategie sind wir in der Lage, die Stärken der Stadt breiter zu kommunizieren, die Bekanntheit der Stadt weiter zu steigern und neue Zielgruppen für Esslingen zu begeistern“, erläutert Michael Metzler.
Die Quizfragen sind daher auch gezielt stadtmarketingstrategisch ausgewählt.
Wichtig ist Metzler dabei auch, mit den Social Media Nutzern in Interaktion zu kommen, um Marketingziele auf Trends und Entwicklungen ausrichten zu können.

Facebook ist das größte soziale Netzwerk der Welt. Über 500 Millionen aktive Mitglieder verbringen rund 700 Milliarden Minuten pro Monat in dem Portal. In Deutschland hat Facebook ca. 11 Millionen Mitglieder.

Zu finden ist das Quiz auf der „Esslingen am Neckar“ Facebookseite über www.facebook.com/Esslingen.am.Neckar unter einem entsprechenden Reiter „Esslingen Test“.

Die EST im Web 2.0:
· Facebook Seite “Esslingen am Neckar“:
www.facebook.com/Esslingen.am.Neckar
· Twitter Account “Esslingen Tweets”:
www.twitter.com/EsslingenTweets
· YouTube Channel “Esslingen am Neckar“:
www.youtube.com/EsslingenamNeckar

Mit 20 Stimmen von SPD, CDU, FDP, Linke und OB Dr. Zieger und 16 Gegenstimmen von Freien Wählern und Grünen sprach sich bei der Abstimmung im Gemeinderat am 26. Juli eine Mehrheit für eine dauerhafte Unterbringung der Esslinger Volkshochschule in dem Hengstenberg-Verwaltungsgebäude in der Mettinger Straße 60 aus– sofern der EWB Aufsichtsrat einem Ankauf des Gebäudes zustimmt. Das hat am 26. Juli nach einer teils sehr kontoversen Diskussion mehrheitlich der Gemeinderat beschlossen.

Damit kann die Volkshochschule für 20 Jahre eine Teilfläche des ehemaligen Verwaltungsgebäudes der Fa. Hengstenberg mit einer ca. Mietfläche von 3480 m² und einer jährlichen Bruttokaltmiete von 170.000 € sowie einer jährlichen Nebenkostenvorauszahlung von 80.000 € (ohne Strom, Müll und Reinigung) für den Zeitraum vom 01.01.2011 – 31.12.2030 im kernsanierten und auf die Bedürfnisse der VHS zugeschnittenen Zustand anmieten. Gleichzeitig beschloß der Gemeinderat mehrheitlich eine Bürgschaftsübernahme durch die Stadt für die Nutzung des Gebäudes als Volkshochschule in Höhe der Investitionskosten für die Gebäudesanierung bis zu einem Maximalbetrag von 4,3 Mio €.

“Diese langfristige Anmietung sichert der Volkshochschule mit einem verbesserten Raumangebot eine langfristige Zukunftsperspektive. Und sie ist bei gleichbleibenden Mietkonditionen wie seither von 250.000 € pro Jahr betriebswirtschaftlich die sinnvollste Alternativlösung, “, hatte Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger im Gemeinderat für die Annahme des Angebotes der Esslinger Wohnungsbau GmbH geworben. “Das auf die Bedürfnisse der VHS zugeschnittene, bessere Raumangebot und das ergänzte Angebotsprofil im Hengstenbergareal mit der unmittelbaren Haltestelle der Linie 101 vor der Haustüre sowie kostengünstigen 100 ebenerdigen Stellplätzen neben dem Gebäude schaffen für die weitere Entwicklung der VHS in einem zukünftigen urbanen Stadtquartier beste Vorraussetzungen”, betonte Bürgermeister Dr. Markus Raab im Gemeinderat. Hinzu komme die komfortable Lage für die VHS, dass sie gegebenfalls jederzeit auch Räume völlig frei untervermieten könnte, so Dr. Raab

Vorbehaltlich der Zustimmung des EWB-Aufsichtsrates hat die Volkshochschule damit zum 1.Januar 2011 ein auf 6 Stockwerken klar gegliedertes dauerhaftes Zuhause. Die neuen Räume in der Mettinger Straße werden von der EWB für die vhs von Grund auf saniert und bieten dann den Nutzerinnen und Nutzern der Volkshochschule eine hohe Raumqualität und mehr Platz ohne Mehrkosten. “Nach der Sanierung wird das Hengstenberg-Gebäude aktuellen Energiestandards gerecht und ist vollständig barrierefrei. Aufzüge sorgen dafür, dass die Stockwerke bequem miteinander verbunden sind. In dem neuen Gebäude erhält die Volkshochschule zusätzlich zu den Unterrichts- und Büroräumen einen großzügigen Eingangsbereich, der neben dem Bereich für Anmeldung und Information für eine Cafeteria genutzt werden kann”, unterstrich VHS-Leiterin Susanne Deß im Gemeinderat.

Die Anordnung von Seitentrakten am Treppenhaus macht das Gebäude übersichtlich und ermöglicht in Zukunft eine thematische Zuordnung der Räume. So wird nach Aussage von Susanne Deß ein Gesundheitszentrum entstehen, mit Umkleiden und Duschen, die Berufliche Bildung wird zusammengefasst und eine Veranstaltungsebene für kulturelle Veranstaltungen und Vorträge entsteht. Und selbstverständlich seien in gleichem Umfang wie seither auch zukünftig Standard-Seminarräume für die vielfältigen Themen der vhs-Arbeit vorgesehen.

Am 14. Dezember brachte die Esslinger Stadtverwaltung im Gemeinderat den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 ein. Nach der 2. Lesung des Haushalts am 8 Februar diskutierte der Gemeinderat in seinen Fachausschüssen jetzt die von den Fraktionen und Gruppen gestellten 105 Anträge. Am 15. März beschloß der Esslinger Gemeinderat jetzt mit breiter Mehrheit ( 2 Gegenstimmen) die Haushaltssatzung mitsamt dem Haushalt 2010 mit großer Mehrheit. Insgesamt ergaben sich gegenüber dem Entwurf Veränderungen von rund 1,98 Mio € im Vermögenshaushalt und von rund 650.000 € im Verwaltungshaushalt. Wesentlich höher wurde aufgrund einer Forderung des Regierungspräsidiums im Beratungsverfahren die Entnahme aus städtischen Rücklagen: Sie beträgt jetzt im Jahr 2010 anstelle der ursprünglich vorgesehehen 15,3 Mio insgesamt 23,7 Mio €. Dafür wurde die Kreditaufnahme im Jahr 2010 um 9,2 Mio € auf 18,8, Mio € reduziert. Der Haushaltsplan umfasst jetzt ohne die städtischen Eigenbetriebe Einnahmen und Ausgaben von insgesamt 258,3 Mio €. 199,7 entfallen auf den Verwaltungshaushalt , 58,6 Mio € auf den Vermögenshaushalt. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B wurden auf 400 Punkte festgesetzt, die Hebesätze für die Gewerbesteuer mit 390 Punkten blieb unverändert.

„Der Haushalt setzt mit Investitionen von rund 25 Mio € und neuen Schulden von 18,8 Mio € wichtige Beschäftigungsimpulse für das Handwerk und baut die kommunalpolitischen Schwerpunkte in Esslingen weiter aus. Zugleich setzt er mit rund 11,2 Mio € wesentliche Teile des vom Gemeinderat beschlossenen Pakets zur Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2010 bis 2013 um“, betonte Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. „Wir müssen froh sein, dass der Haushalt 2010 soweit als möglich die Schwerpunktbereiche Soziales, Familie, Schule und Bildung, Beschäftigung und Infrastruktur stützt, ausbaut und schrittweise ergänzt“, so OB Dr. Zieger. Zugleich dankte OB Zieger dem Gemeinderat für die konstrukive Beratungsathmosphäre während der Beratungen. Größte Einzelvorhaben im Rahmen der Beratungen waren die Weichenstellungen für die Sanierung sowie den Um- und Ausbau des Kulturzentrums Dieselstrasse 2010 und 2011 am seitherigen Standort sowie die Beteiligung der Stadt Esslingen am Programm der Bahn zur Bahnhofssanierung.

Angesichts der vielen vom Gemeinderat bereits auf den Weg gebrachten Grundsatzentscheidungen zum Ausbau der Betreuung, zur Schulentwicklung, zur Stärkung der Gebiete Neue Weststadt und Neue Neckarwiesen, zum Bau der großen Sporthalle auf dem Berg oder zum Natur- und Klimaschutz gab es im Haushalt 2010 nach Ansicht von Gemeinderat und Stadtverwaltung kaum Spielräume für zusätzliche Projekte. „Die Streckung des größten städtischen ÖPNV-Projektes, der Weiterbau der Südumfahrung auf Gleis 1 um 1 Jahr, die Reduzierung der Ansätze für die Brückensanierung auf 615.000 € (insg. 3,615 Mio € für 2010 bis 2013) und die Bitte an die Vereine auf dem Berg, den Haushalt 2010 nicht mit Ausgaben für den Bau der neuen Sporthalle zu belasten, zeigt, wie eng tatsächlich die finanziellen Spielräume in diesem und vorraussichtlich auch im nächsten Jahr sind“, unterstrich OB Zieger nochmals im Gemeinderat. Zugleich machte OB Zieger deutlich, das die Stadt Esslingen trotz guten Mutes zur Erholung der Wirtschaft aus der Talsohle auch weiterhin auf Sicht fahren müsse, zumal die strukturellen Probleme die Stadt vor große Herausforderungen stellten.

Nach dem im Jahr 2008 der Esslinger Mietspiegel auf der Basis des Verbraucherpreisindexes fortgeschrieben wurde, legen die Vertreter der Wohnungswirtschaft, der Mieterverbände und die Stadt Esslingen einen neuen qualifizierten Mietspiegel für Esslingen vor, der auf der Grundlage einer repräsentativen Datenerhebung und nach wissenschaftlichen Kriterien erstellt wurde.

“Der Mietspiegel ist ein wichtiges Instrument zur Bestimmung des angemessenen Mietpreises für nicht preisgebundene Wohnungen im Stadtgebiet von Esslingen“, ist die einhellige Meinung der an der Erstellung beteiligten Institutionen und Unternehmen. In dem Arbeitskreis Mietspiegel wirken der Deutsche Mieterbund Landkreis Esslingen e.V., die Baugenossenschaft Esslingen eG, die Esslinger Wohnungsbau, der Mieterbund Esslingen Stadt und Kreis e.V. und Haus und Grund e.V. unter Koordination der Stadt Esslingen zusammen. Die wissenschaftliche Begleitung erfolgt durch das EMA-Institut in Regensburg.

Diese Interessenvertreter der Vermieter und der Mieter haben den Mietspiegel als qualifiziert im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches anerkannt. Die in der Mietspiegeltabelle genannten Summen sind keine Preisempfehlung, es dürfen durchaus niedrigere, jedoch aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht wesentlich höhere Mieten gefordert werden. In diesem
Sinne erwarten die an der Erstellung des Mietspiegels Beteiligten, dass der Mietspiegel weiterhin Vermietern und Mietern, Verbänden, Gutachtern und Gerichten eine praktikable
und realitätsgerechte Entscheidungshilfe sein wird.

Der Mietspiegel, wesentlich mitfinanziert durch die Wohnungsunternehmen, kann in gedruckter Form bei den an der Erstellung Beteiligten bezogen werden. Für eine Schutzgebühr von 5 € ist er auch im Aktivbüro im Neuen Rathaus sowie im Bürgeramt erhältlich. Er ist aber auch im Internet einsehbar und kann unter www.esslingen.de heruntergeladen
werden. Dort kann auch mit Hilfe des Mietspiegelrechners die konkrete Miete einer Wohnung bequem berechnet werden.

Beschäftigungsimpulse und Haushaltskonsolidierung

Am 14. Dezember brachte die Esslinger Stadtverwaltung im Gemeinderat den Entwurf der Haushaltssatzung 2010 ein. „Der Haushalt setzt mit Investitionen von rund 25 Mio € und neuen Schulden von rund 28 Mio € wichtige Beschäftigungsimpulse für das Handwerk und baut die kommunalpolitischen Schwerpunkte in Esslingen weiter aus. Zugleich setzt er mit über 11 Mio € wesentliche Teile des vom Gemeinderat beschlossenen Pakets zur Haushaltskonsolidierung für die Jahre 2010 bis 2013 um“, betonte Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger. „Wir müssen froh sein, dass der Haushaltsentwurf 2010 soweit als möglich die Schwerpunktbereiche Soziales, Familie, Schule und Bildung, Beschäftigung und Infrastruktur stützt, ausbaut und schrittweise ergänzt“, so OB Dr. Zieger.

Mit den Ansätzen zu den Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen 2010 (35,2 Mio Einkommens- und 27 Mio Gewerbesteuern) setze die Stadt darauf, so OB Zieger , dass die Esslinger Unternehmen mit verlängerter Kurzarbeit erst langsam die Talsohle der Wirtschaftskrise durchschreiten.

Angesichts der vielen vom Gemeinderat bereits auf den Weg gebrachten Grundsatzentscheidungen zum Ausbau der Betreuung, zur Schulentwicklung, zur Stärkung der Gebiete Neue Weststadt und Neue Neckarwiesen, zum Bau der großen Sporthalle auf dem Berg oder zum Natur- und Klimaschutz gebe es im Haushaltsentwurf 2010 allerdings kaum Spielräume für zusätzliche Projekte. „Die Streckung des größten städtischen ÖPNV-Projektes, der Weiterbau der Südumfahrung auf Gleis 1 um 1 Jahr, die Reduzierung der Ansätze für die Brückensanierung auf 615.000 € (insg. 3,615 Mio € für 2010 bis 2013!) und die Bitte an die Vereine auf dem Berg, den Haushalt 2010 nicht mit Ausgaben für den Bau der neuen Sporthalle zu belasten, zeigt eindrücklich, wie eng tatsächlich die finanziellen Spielräume im Jahr 2010 sind“, so OB Zieger. gerade auch im nächsten Jahr sind.

Die Verwaltungsspitze begrüßte deshalb die Bereitschaft des Gemeinderates in seiner Sitzung am 14. Dezember sehr, sich trotzdem für das mit K II –Mitteln finanzierte Bahnhofsmodernisierungsprogramm der Bahn AG mit Investitionen von 3,1 Mio € von Bahn, Land und Stadt ES (530.000 €) bis 2011 am Bahnhof Esslingen auszusprechen. Denn die Bahnhofsmodernisierung ergänzt das wichtigste Esslinger ÖPNV-Projekt umfassend und erleichtert das Umsteigen von Bus auf Bahn barrierefrei.

Investitionen und Haushaltsdisziplin

Der städtische Haushalt 2010 umfasst ohne die Eigenbetriebe ein Gesamtvolumen von 257 Mio € (Verwhh (200,4 Mio € im VwH und 56,6 Mio € im VmH). Er umfasst Personalausgaben von 51,08 Mio €, Grundsteuereinnahmen von 16 Mio und einen Ansatz von 8,3 Mio € aus dem Verkauf von Grundstücken €. Möglich sind der Stadt Esslingen die umfangreichen Investitionen von fast 25 Mio € wegen der Aufnahme neuer Kredite (28 Mio €) und der Entnahme von Rücklagen in Höhe von 15,4 Mio €.

Der Haushalt 2010 leistet insgesamt einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung der Konjunkturkrise, bestätigt Finanzbürgermeister Bertram Schiebel. Sorgen bereitet ihm allerdings, dass die laufenden Einnahmen die laufenden Ausgaben um 32,7 Mio. Euro übersteigen. Das liege neben dem konjunkturellen Einbruch daran, dass die Stadt immer mehr Aufgaben stemmen muss, ohne die dafür nötigen Einnahmen zu haben. Gestiegenes Anspruchsdenken, aber zunehmend auch Lastenabwälzungen von Bund, Land, Region und Landkreis sind nach Schiebel die Ursachen.

Während OB Zieger wie BM Schiebel guten Mutes sind, die Konjunkturkrise mittelfristig zu überstehen („Wir fahren seit Ende 2008 auf Sicht und führen dies auch künftig fort“), stellen die strukturellen Probleme die Stadt vor große Herausforderungen. Mit der Umstellung auf ein neues Rechnungswesen schaffe die Stadt gerade Grundlagen, um auch diese Herausforderungen zu meistern, so Finanzbürgermeister Schiebel.

Schwerpunktbereiche des Haushaltsentwurfes 2010

Bildung

Mit rund 1,5 Mio. € aus dem K II-Programm will die Stadt 2010 den nächsten Abschnitt in der Schulentwicklungsplanung mit der geplanten Schaffung von fünf leistungsfähigen, zweizügigen Hauptschulstandorten umsetzen. Hinzu kommen 515.000 € für die Medienentwicklungsplanung und 280.000 € für die Ausstattung von Fachräumen an Gymnasien und die Erstausstattung von NWT-Räumen, sowie eine erste Rate von 250.000 € zur anteiligen Mitfinanzierung der Stadt Esslingen an der geplanten Sanierung der Rohräckerschule.

Erziehung, Bildung und Betreuung

Im nächsten Jahr wird auch das Angebot zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter ausgebaut. So wendet Esslingen allein für die in städtischer Trägerschaft stehenden Kindertagseinrichtungen und die Schülerhorte im Jahr 2010 12,8 Mio. Euro auf. Davon werden durch Elternbeiträge und Landeszuschüsse lediglich 28,7% mitfinanziert. Der Löwenanteil verbleibt der Stadt.

Hinzu kommt die Förderung der nichtstädtischen Kindergärten. Hier bringt die Stadt 6,66 Mio. Euro auf. „Deshalb müssen wir zur Sicherung unserer anerkannten qualifizierten Angebote in Absprache mit den Kirchen schrittweise die Elternbeiträge um jährlich rund 10% anheben. Neu eingeführt wird ein Zuschlag bei Belegung eines Platzes in verlängerter Öffnungszeit. Grundlage dafür sind die Empfehlungen der kirchlichen und kommunalen Landesverbände“, so OB Zieger .

Im Vermögenshaushalt sind 722.000 € als Zuschüsse für die Kindertagesstätten Liebersbronnerstraße, Villa Pebra und Pfostenackerweg und 400.000 € zur Sanierung nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen eingestellt. Darüber hinaus wird aus dem Wirtschaftsplan der SGE der Ausbau der Einrichtungen am Weidenweg in Sulzgries und der Hirschlandstraße in Oberesslingen, sowie ein Einstieg in die Generalsanierung der Kita Merkelstraße finanziert.

An den Schulen werden die verlässliche Grundschulbetreuung und die flexible Nachmittagsbetreuung weiter ausgebaut. So werden an 4 Grundschulen weitere Betreuungsgruppen bis 16 Uhr eingerichtet. Der Gesamtaufwand beträgt hier 1,267 Mio.€, nach Abzug von Elternbeiträgen und Landeszuschuss mit gut 1/3 verbleiben knapp 800.000,- Euro städtischer Eigenanteil.

Investitionen in Infrastruktur

Der andere Schwerpunkt des Haushaltes 2010 ist die Umsetzung der auf den Weg gebrachten oder grundsätzlich vom Gemeinderat bereits beschlossenen Investitionen in die Basisinfrastruktur Esslingens. Dafür stehen in diesem Jahr beispielhaft

2 Mio € für die Sanierung und barrierefreie Erschließung des Dekanatsgebäudes. Die Sanierung der Häuser Rathausplatz 3 + 4 bis 2011 soll allein Betriebskosten von rund 80.000 € pro Jahr sparen. Und sie ist Vorraussetzung dafür, dass die Gebäude Marktplatz 16 und Ritterstraße 16 wie die Rathäuser Berkheim und Zell leer gemacht und verkauft werden können.
615.000 € für Brückensanierung
775.000 € für Umgestaltung Zollernplatz
300.000 € für den Abschluss der Außensanierung der Villa Merkel
1,5 Mio € für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen
260.000 € für Wettbewerb Neue Weststadt
318.000 € für Bauarbeiten auf Friedhöfen
100.000 € für neue Stadteingang Innenstadt und für Anschluss des neuen Marga-Müller-Bull-Stegs 2010 (250.000 €)
jeweils 100.000 € für Bau von Spielplätzen, die Fortschreibung des Flächennutzungsplans sowie
1,17 Mio € bei 975.000 € Zuschuss von Land und VRS über Ökokonto zur Renaturierung des Zeller Baches und des Hainbaches

Viele Initiativen und Projekte wie das neue Energiezentrum Esslingen, die Entwicklung und Umsetzung einer vernetzten Klimaschutzkonzeption für Esslingen, die Standortinitiative Neue Neckerwiesen, das Citymanagement oder der Neckaruferweg am Neckarfreibad werden von Förderern aus der Stadt, von der Region Stuttgart bis zum Bund unterstützt und können deshalb auch 2010 erfolgreich arbeiten. Die Arbeit an einer Verabschiedung einer Einzelhandelskonzeption für das Mittelzentrum Esslingen oder die Aktivierung weiterer Wohnungsbauflächen in Esslingen möglichst im Bestand und vorhandener Erschließungsstrukturen stehen nach Ansicht der Verwaltung 2010 ebenfalls auf der Agenda des Gemeinderates.
Kultur als Gradmesser für Lebensqualität

Mit der LesART, der Fortsetzung von „stadt im fluss“ als dreigliedrigem Projekt mit Stadtinszenierung, Kunstparcours und Kulturräumen, der erfolgreichen Bilanz der Württembergischen Landesbühne sowohl bei den Gastspielen als auch vor heimischem Publikum, und der Ausstellung „Zwischen Himmel und Erde. Klöster und Pfleghöfe in Esslingen“ mitsamt 140 Begleitveranstaltungen setzte Esslingens Kultur in diesem Jahr einen Maßstab für die kommenden Jahre. „Dass das Land die Dieselstraße mit einer raschen Investitionsförderung honorieren wollte, ist Anerkennung der Arbeit in der Dieselstrasse. Dass wir dieses Projekt nunmehr nicht ad hoc realisieren können, entbindet uns nicht von der Verpflichtung der dauerhaften Sicherung der Dieselstrasse. Ich bin sehr froh, dass sich hierfür eine breite Mehrheit im Gemeinderat gefunden hat. 200.000 € zur Bestandssicherung in die Dieselstraße sind im Haushalt berücksichtigt“, so OB Zieger. 2010 soll die 8. Neuauflage der Internationationalen Foto-Triennale Esslingen stattfinden. Schließlich hat die diesjährige Verleihung des Theodor-Haecker-Preises an Kitwe Molunda die Nachhaltigkeit unseres kultur- und gesellschaftspolitischen Ansatzes unterstrichen und eine Welle der Solidarität und Hilfsbereitschaft ausgelöst.
Ehrenamt fordern und fördern

Die Qualität und die Leistung der Kultur und ihrer Einrichtungen in Esslingen gründet in dem engmaschigen kulturellen Netzwerk der Stadt. „Trotz aller finanziellen Nöte müssen wir dieses auch in Zukunft genauso behutsam wie sportlichen und sozialen Netzwerke pflegen: denn sie verkörpern die hohe Lebensqualität unserer Stadt“, so OB Zieger. „Das private Engagement und die Bereitschaft, sich für die Allgemeinheit einzubringen, sind und bleiben unverändert wichtig, denn die Stadt sind wir alle und das ehrenamtliche und freiwillige Engagement ist der Kitt unserer Gesellschaft“, bedankte sich OB Zieger über die Bereitschaft vieler, auch und gerade in der Umsetzung der Haushaltskonsolidierung, aktiv Verantwortung zu übernehmen. Neue Chancen für das Ehrenamt eröffnet nach Ansicht von Gemeinderat und Verwaltung auch die Idee eines großen Vereinshauses im Zentrum Zell.

Seit 16. April 2009 gilt die geänderte Polizeiverordnung der Stadt Esslingen am Neckar mit Konsumverboten für Alkohol auf Kinderspielplätzen, Schulhöfen und Warteeinrichtungen für den öffentlichen Personennahverkehr. Dennoch gab und gibt es auch in den letzten Wochen Klagen über Verunreinigungen von Grünanlagen oder alkoholbedingte Belästigungen und Ruhestörungen.
Damit wollen sich die Verantwortlichen in Esslingen nicht abfinden. Die neue Polizeiverordnung bringt deshalb auch Konsequenzen für die Überwachung und Ahndung von Verstößen.Mit ihnen sollen die neuen Regelungen in Esslingen durchgesetzt werden

Zusätzliches Personal und eine dadurch mögliche Anpassung der Einsatzkonzeption beim Kommunalen Ordnungsdienst des Ordnungs- und Standesamtes ermöglichen seit Mai 2009 eine deutliche Ausweitung der Kontrollen, so Gerhard Gorzellik der Leiter des Esslinger Ordnungs- und Standesamtes.
Zusätzlich zu den Kontrollen der Polizei wird der Kommunale Ordnungsdienst allein aber auch bei gemeinsamen Kontrollen mit der Polizei auf Kinderspielplätzen, in Grünanlagen und Schulhöfen, aber auch am Busbahnhof tätig. Wurden in der Anfangszeit „Ordnungssünder“ zunächst verwarnt und auf die seit Mitte April gültigen Regeln hingewiesen; so werden mittlerweile auch Platzverweise ausgesprochen und Bußgeldverfahren eingeleitet.

Ein besonderer Kontrollschwerpunkt ist die Maille. Dort kam es Anfang Juni zu heftigen Beschwerden durch Eltern, die sich über alkoholbedingte Belästigungen und Verunreinigungen beschwerten. Seit dem wurden allein in der Maille 9 Platzverweise ausgesprochen. Allerdings besteht hier die Schwierigkeit der Abgrenzung von Kinderspielplatz und der übrigen Grünanlage. Nur für den Kinderspielplatz gilt das Alkoholverbot. Mit Schildern an den Zugängen zum Spielplatz sollen die Grenzen für die unterschiedlichen Regelungen daher künftig in der Maille verdeutlicht werden und Kontrollen sowie die Ahndung von Verstößen erleichtern.

Auch eine zunehmende Verunreinigung der Maille wurde kritisiert. Der Leiter des Grünflächenamtes, Burkhard Nolte weist in diesem Zusammenhang auf den erheblichen Reinigungsaufwand, der regelmäßig in der Maille geleistet wird hin.
Die Maille als Stadtpark in sauberem und attraktivem Zustand zu halten, steht für das Grünflächenamt auf der Prioritätenliste weit oben. 4 x pro Woche – genauer: montags, mittwochs, freitags und sonntags – wird in den Sommermonaten die Grünanlage flächig von Müll und Unrat befreit.
Dienstags und donnerstags erfolgte eine Bedarfsreinigung und Papierkorbentleerung. Im Durchschnitt der letzten 3 Jahre wurden dafür rund 800 Std./Jahr aufgewendet.
“Das entspricht vom Umfang her fast der Leistung einer halben Arbeitskraft, die ausschließlich für die Reinigung dieser einen Grünanlage erforderlich ist”, schildert Grünflächenamtsleiter Burkhard Nolte den Umfang, den diese Arbeiten inzwischen angenommen haben.
Rund 34.000,- Euro mussten insgesamt dafür pro Jahr aufgewendet werden. Oft sehen die Rasenflächen schon wenige Stunden nach einer Grundreinigung wieder so aus wie vorher.
Die weiter zunehmende Verschmutzung hat ab Anfang Juni zu einer weiteren Intensivierung der Bemühungen geführt: Mit Unterstützung der Esslinger Beschäftigungsinitiative (EBI) wird der Stadtpark nun sogar täglich außer samstags flächig gereinigt.
Einen weiteren Überwachungsschwerpunkt von Polizei und Ordnungsamt bildet der Esslinger Busbahnhof. Verstöße gegen das Alkoholverbot an Warteeinrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs haben seit Ende Mai allein dort zur Einleitung von insgesamt 20 Bußgeldverfahren und 9 Platzverweisen geführt. 13 Verfahren wurden wegen des nächtlichen Aufenthaltsverbotes auf Schulhöfen eingeleitet. Ein weiteres Verfahren betrifft den Kinderspielplatz Ziegelhüttenweg beim Charlottenplatz.

Leider zeigen die andauernden Beschwerden, dass auf Kontrollen und Strafen nicht verzichtet werden kann. Auch wenn es damit nicht gelingt, gesamtgesellschaftliche Probleme zu lösen. Sie sind als flankierende Maßnahmen zu den in Esslingen laufenden Projekten der kommunalen Kriminalprävention an Schulen allerdings notwendig, auch wenn der eigentliche Schwerpunkt in Esslingen die Förderung von Präventionsprojekten ist. Das Projekt Zivilcourage, das erst letzten Samstag seine Auftaktveranstaltung in der Bahnhofstraße hatte ist nur ein Beispiel für das städtische und ehrenamtliche Engagement in der Präventionsarbeit. Gorzellik verweist hier auf den kommunalen Sicherheitsbericht, der in Esslingen dieses Jahr erstmals vom Ordnungs- und Standesamt erstellt wurde und am Montag, 29. Juni öffentlich Thema auf der Tagesordnung des Gemeinderates steht. Mit ihm werden auch die vielfältigen Anstrengungen aufgezeigt, mit Präventionsprojekten an Esslinger Schulen diese gesellschaftlichen Probleme anzugehen. Angestrebt wird in Esslingen ein durchgängiges Programm an Präventionsprojekten zu den Themen sexuelle Gewalt, Medienkompetenz, sowie Gewalt- und Suchtprävention, das in den verschiedenen Jahrgangsstufen an allen Esslinger Schulen angeboten wird.

Neues Energiezentrum Esslingen steht auf sicheren Beinen
Verein als Träger unter Vorsitz von OB Dr. Zieger gegründet
Neue städtischen Klimaschutzmanagerin Uta Westerich leitet das Energiezentrum

Das Ziel ist ambitioniert und herausfordernd: Bis zum Jahr 2020 will die Stadt Esslingen am Neckar ihre Kohlendioxidemission um 25 % reduzieren und damit ihre Vorreiterrolle im kommunalen Klimaschutz weiter ausbauen. Angespornt durch die Auszeichnungen als „Bundeshauptstadt im Klimaschutz“ 2006 durch die Deutschen Umwelthilfe und durch dem europäischen Klimaschutzpreis „Climate Star 2007“ verstärkt die Stadt ihre Anstrengungen in Sachen Klimaschutz.

Nachdem die Klimaschutzstrategie vom Gemeinderat beschlossen wurde und das Umsetzungskonzept derzeit zusammen mit dem IFEU-Institut Heidelberg entwickelt wird, hat der Verwaltungsausschuss nun auch die neue hauptverantwortliche Klimaschutzmanagerin der Stadt gewählt. Die derzeit im Nachhaltigkeitsmanagement arbeitende Diplomgeografin Uta Westerich wird zum 1. Oktober das neue städtische Gesicht in Sachen Klimaschutz. Ihre erste Amtshandlung noch vor ihrem offiziellen Start war die Mitzeichnung der Gründungsurkunde eines gemeinnützigen Vereins als Träger des neuen Energiezentrums Esslingen.

Bild: Wolfgang Lotz, technischer Geschäftsführer Stadtwerke Esslingen; Uta Westerich, neue städtische Klimaschutzmanagerin; Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger; Wilfried Wallbrecht, Erster Bürgermeister; Wolfram Schetter, kaufmännischer Geschäftsführer Stadtwerke Esslingen

Unter dem Vorsitz von OB Dr. Jürgen Zieger und zusammen mit dem Erstem Bürgermeister Wilfried Wallbrecht sowie den beiden Geschäftsführern der Stadtwerke Esslingen, Wolfram Schetter und Wolfgang Lotz, die gemeinsam den Vereinsvorstand bilden, wurde die Grundlage für die zukünftige bürgernahe Energieberatung gelegt. Der Gemeinderat der Stadt Esslingen am Neckar hatte in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause noch den Weg zur Vereinsgründung frei gemacht.

Das Energiezentrum Esslingen als gemeinsame Initiative der Stadtwerke Esslingen und der Stadt wird ab dem 12. September in der Inneren Brücke seine Türen öffnen und stellt einen zentralen Baustein in der städtischen Klimaschutzstrategie dar. Zusammen mit Energieberatern der Stadtwerke, freien Energieberatern und weiteren Partnern wird die neue Klimaschutzmanagerin Ansprechpartnerin für Bürger, Vereine, Handel, Wirtschaft und weiteren Akteuren sein, um aktiv die ambitionierten Ziele der Stadt umzusetzen. „Die Zielrichtung ist klar: Wir müssen unserer Verantwortung gerecht werden und unsere Vorreiterrolle im Klimaschutz weiter ausbauen“, so OB Dr. Zieger bei der Vereinsgründung. „Zusammen mit den Stadtwerken und unseren weiteren Partnern“ unterstrich er dabei, “können wir eine kompetente bürgernahe Beratung rund um das Thema Energie anbieten, die entscheidende Impulse setzt“.
Die von Sabine Schädle, stellvertretende Leiterin des Rechtsamtes, vorbereitete Vereinssatzung wurde anschließend von den anwesenden Gründungsmitgliedern unterzeichnet, zu denen auch Ulrich König, Geschäftsführer der Energieagentur Landkreis Esslingen, Dominik Völker, Prokurist der Stadtwerke Esslingen und Daniel Fluhrer, Leiter des Stadtplanungs –und Stadtmessungsamtes zählen. Die weiteren Vorbereitungen des neuen Energiezentrums in der Inneren Brücke 28 (im Gebäude der ehemaligen Fortis-Bank, direkt neben der BW-Bank) laufen derweil auf Hochtouren. Oberbürgermeister Dr. Zieger wird das neue Energiezentrum am 12. September eröffnen.

Ab Samstag, 06. Juni 2009, übernimmt die Stadt Esslingen am Neckar die Patenschaft für einen Intercity Express (ICE). Zur feierlichen Zugtaufe wird der ICE an diesem Tag den Esslinger Bahnhof anfahren.
Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger und Werner W. Klingberg, der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn AG für die Region Südwest und das Land Baden-Württemberg, werden im Beisein von Frau Karin Roth, Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, den Hochgeschwindigkeitszug auf den Namen “Esslingen am Neckar” taufen.
Die Stadt Esslingen gehört dann zum auserwählten Kreis der Städte, deren Namenszug und Stadtwappen die Seiten der Zugenden schmücken.

Zum feierlichen Taufakt am Samstag, 06.06.2009 um 10.45 Uhr am Gleis 2 des Esslinger Bahnhofes sind alle Interessierten herzlich eingeladen.
Zum Rahmenprogramm gehört neben der musikalischen Untermalung durch die Esslinger Stadtkapelle Musikverein RSK e.V. auch ein Informationsstand der Esslinger Stadtmarketing und Tourismus GmbH. Natürlich wird auch für das leibliche Wohl gesorgt sein. Das Backhaus Zoller kreiert anlässlich der ICE-Zugtaufe eine süße Überraschung.

Anschließend an die formelle Zugtaufe ist eine Besichtigung des modernen “Stadtbotschafters” möglich. Alle zukünftigen Fahrgäste können dann schon einmal auf den Plätzen Probesitzen und ein wenig Fernweh aufkommen lassen. Gegen 14.00 Uhr wird der ICE den Esslinger Bahnhof in Richtung Stuttgart verlassen und künftig den Namen der Stadt auf ICE-Stecken in ganz Deutschland und im angrenzenden Ausland verbreiten.

Mit dem ICE “Esslingen am Neckar” trägt nun nach einer Boeing B 737-500 der Deutschen Lufthansa AG erneut ein Transportmittel den Namen der Stadt. Nächsten Monat wird mit der Weihung eines viersitzigen Rennboots des Rudervereins Esslingen a. N. ein weiterer Verkehrsweg folgen. Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger freut sich über die neuen “Patenkinder”: “Künftig ist Esslingen auf der Erde, in der Luft und auf dem Wasser unterwegs. Wir sind somit auf allen Verkehrswegen vertreten. Ich wünsche mir, dass alle Passagiere und Begleiter stets eine gute und sichere Reise haben und unsere schöne Stadt damit noch stärker an Popularität und Bekanntheit gewinnt.”

Am Donnerstag, 2. April 2009, 17:00 Uhr, wird im Alten Rathaus, Bürgersaal, das Buch “Zwangsarbeit in Esslingen 1939-1945″ vom Stadtarchiv Esslingen präsentiert. Aufgrund des beschränkten Platzangebots im Bürgersaal kann die Veranstaltung nur mit Reservierung besucht werden. Für eine begrenzte Zahl freier Plätze können Interessierte sich telefonisch beim Stadtarchiv Esslingen (0711/3512-2530) anmelden. Die Buchvorstellung ist nicht öffentlich.

Esslingen am Neckar im Jahr 1944: 11.000 Ausländische Zwangsarbeiter sind beim Luftschutzstollenbau wie in der Rüstungsproduktion eingesetzt. Zahlreiche Maschinenbaubetriebe expandieren auch mit staatlichen Subventionen und rationalisieren zudem Arbeitsorganisation und Produktion. Aus der analytischen Perspektive einer neuen lokalhistorischen Arbeit, für die eine Vielzahl an Quellen erstmals ausgewertet wurde, ergeben sich neue Forschungsfragen nach dem Verhältnis von Staat, Kommune und Unternehmen in der NS-Zeit und nach der Position der nationalsozialistischen Kriegswirtschaft in der fordistischen Epoche Deutschlands.

Die Aufarbeitung und Erforschung der NS-Zeit hat auch mehr als 60 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht an Bedeutung und Notwendigkeit verloren. Dies gilt auch für die Geschichte Esslingens am Neckar zwischen 1933 und 1945, die bislang keineswegs hinreichend erschlossen ist.

Seiner Verantwortung für dieses Kapitel der Stadtgeschichte hat der Esslinger Gemeinderat Rechnung getragen, als er im Jahr 2003 dem Stadtarchiv Mittel für ein groß angelegtes Projekt zur Erforschung der „Geschichte der Zwangsarbeit in Esslingen 1939 – 1945“ zur Verfügung gestellt hat. Mit Frau Dr. Elisabeth Timm, Universität Wien, konnte eine durch zahlreiche Veröffentlichungen auf diesem Gebiet ausgewiesene Kennerin der Geschichte der Zwangsarbeit als Autorin gewonnen werden.

Die Ergebisse ihrer Untersuchung legt Frau Timm nun vor in der Monographie:

„Zwangsarbeit in Esslingen 1939 – 1945. Kommune, Unternehmen und Belegschaften in der nationalsozialistischen Kriegswirtschaft“, Band. 21 der „Esslinger Studien. Schriftenreihe“, 462 S., erschienen im Thorbecke-Verlag, Ostfildern (Preis: 24,90 €)

Programmablauf:

Begrüßung
Dr. Jürgen Zieger – Oberbürgermeister der Stadt Esslingen am Neckar

Über das Projekt „Zwangsarbeit in Esslingen“
Dr. Joachim J. Halbekann – Leiter des Stadtarchivs

Buchübergabe
Matthias Reimann – Marketing- und Vertriebsleiter Thorbecke

Zwangsarbeit in Esslingen 1939-1945
Dr. Elisabeth Timm – Universität Wien

Musikalische Umrahmung
Dorit Frey – Violine
Hervé Pungier – Violoncello
Roman Lesniewski – Klavier

Am vergangenen Mitwoch (18. März) wurden im Alten Rathaus Esslingen 25 Unternehmen aus Stadt und Landkreis Esslingen mit der Auszeichnung „ÖKOPROFIT Betrieb 2008/2009“ geehrt. Davon haben 10 Unternehmen die Einsteigerrunde absolviert und 15 Unternehmen die begehrte Auszeichnung als Klub-Teilnehmer erhalten. Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger und der Leiter des Umweltschutzsamtes des Landkreises Esslingen Rüdiger Wegner überreichten im Rahmen einer feierlichen Abschlussveranstaltung die Auszeichnungsurkunden. “Ökologie und Ökonomie können sehr gut miteinander verknüpft werden. Mit Investitionen in den Umweltschutz erzielen die ÖKOPROFIT-Betriebe Energieeffizienz. Klimafreundliches Verhalten ist nicht nur wirtschaftlich interessant, es bietet zudem große Marktchancen”, hob Oberbürgermeister Dr. Jürgen Zieger hervor. “Gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten ist ein effizienter Umgang mit den Ressourcen unerlässlich. Alle Teilnehmer an ÖKOPROFIT haben gezeigt, dass das Thema Umweltschutz für sie kein bloßes Lippenbekenntnis ist”, betonte Rüdiger Wegner.

Ausgezeichnet wurden folgende Unternehmen der Einsteigerrunde:
Citizen Machinery Europe GmbH, Esslingen
Festool GmbH, Wendlingen und Neidlingen
Friedrich Kögel KG, Esslingen
Index-Werke GmbH & Co. KG Hahn & Tessky, Esslingen
Klinikum Esslingen
M. Kaatsch GmbH, Plochingen
NuCellSys GmbH, Kirchheim/Teck
Putzmeister AG, Aichtal
Stadtverwaltung Köngen
Städtische Museen Esslingen

Ebenso erhielten folgende Klub-Betriebe die erneute Auszeichnung als ÖKOPROFIT Betrieb:
2E Mechatronic GmbH & CO. KG, Wernau
AFL Europe (Stribel Production) GmbH, Frickenhausen
Autohaus Schmauder, Kirchheim/Teck
Balluff GmbH, Neuhausen
Bechtle Verlag & Druck, Esslingen
Gehring GmbH & Co. KG, Ostfildern
Diato GmbH, Ostfildern
Gustav Wahler GmbH & Co. KG, Oberboihingen
Helmut Zink GmbH, Unterensingen
Kreissparkasse Esslingen-Nürtingen
Pilz GmbH & CO. KG, Ostfildern
Scholderbeck GmbH & CO. KG, Weilheim/Teck
Senner Druck GmbH & Co. KG, Nürtingen
Stadtverwaltung Esslingen am Neckar
Wezel GmbH Kaltumform-Technik, Frickenhausen

Diese Unternehmen aus verschiedenen Branchen – von der Verwaltung bis zur Produktion – haben während eines Jahres ihren betrieblichen Umweltschutz verbessert. Insbesondere in den Bereichen Energie, Abfall und Wasser. Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Neben der Reduzierung von Umweltbelastungen führen die sich zumeist schnell amortisierenden Maßnahmen der Betriebe zu einer Kosteneinsparung von mehr als 142.000 Euro pro Jahr. Der jährliche Energieverbrauch verringert sich um fast 1.000.000 kWh. Der damit verbundene CO2-Ausstoss sinkt um 340 t. Außerdem werden im Bereich Wasser/Abwasser im gleichen Zeitraum rund 6.5 Mio. l eingespart.

Allen an dem Projekt teilnehmenden Unternehmen wird die Fortsetzung des Erfahrungsaustauschs in Form des „ÖKOPROFIT-Klub“ angeboten. Zudem ist eine weitere Einsteigerrunde vorgesehen. Ab sofort können sich interessierte Unternehmen aus dem Kreis Esslingen dafür anmelden. Begleitet wird das Projekt von Ehrenamtlichen der Lokalen Agenda 21 sowie Kooperationspartnern aus IHK, SWE oder der Handwerkskammer Region Stuttgart. Die fünfte Projektrunde wurde mit Fördermitteln aus dem ECOfit-Programm des Landes Baden-Württemberg unterstützt.